BSTK
Gemäß § 8 Abs. 1 des Bundesministeriengesetzes 1986 wurde beim Bundesministerium für Landesverteidigung eine Kommission zur Bekämpfung staatsfeindlicher Tendenzen, abgekürzt BSTK, eingerichtet.
Durch die Einrichtung dieser Kommission wird zum Ausdruck gebracht, dass jegliche extremistische, menschen- und verfassungsfeindliche Entwicklungen innerhalb des Bundesministeriums für Landesverteidigung und des Österreichischen Bundesheeres nicht toleriert werden und solchen Tendenzen von Anbeginn der Nährboden zu entziehen ist.
Die BSTK besteht aus sechs Mitgliedern inklusive des Vorsitzes. Diese wurden durch die Bundesministerin für Landesverteidigung bestellt und sind derzeit:
- DDr. Barbara Glück: Vorsitzende
- Mag. Dr. Gerhard Baumgartner: stellvertretender Vorsitzender
- Dr. Danielle Spera
- MMag. Dr. Arnold Kammel, MA
- Generalleutnant i. R. Mag. Franz Reißner, MSc
- Brigadier Mag. Dr. Roman Schuh, MBA
Der BSTK kommen in Zusammenarbeit mit der Abteilung Präsidiale des Bundesministeriums für Landesverteidigung folgende Aufgaben zu:
- Thematische Beratung der Bundesministerin für Landesverteidigung durch systematische Evaluierung von möglichen verfassungsfeindlichen Tendenzen und ihrer Hintergründe innerhalb der Einrichtungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und des Bundesheeres
- Ressortunterstützung bei der historischen Aufarbeitung
- Analyse von Problemfeldern anhand der von der Abteilung Präsidiale des Bundesministeriums für Landesverteidigung der Kommission zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie durch Befragung von Auskunftspersonen
- Abgabe von Empfehlungen für präventive, aber auch kurzfristig umsetzbare sowie langfristige Maßnahmen
- laufende Evaluierung der Vorschläge während der Funktionsperiode
Am Montag, dem 18. Mai 2026, haben Mitglieder der BSTK an der Militärakademie einen Informationsbesuch durchgeführt. Ziel des Besuch war es, mit der Akademieleitung über die extremismuspräventionsbezogenen Herausforderungen in der Aus-, Fort- und Weiterbildung zu diskutieren und die Militärakademie und deren handelnde Personen kennenzulernen. Neben dem Akademiekommandanten und den für die Ausbildung verantwortlichen Personen haben an der Besprechung auch der Leiter der Direktion 3, Generalleutnant Karl Schmidseder, sein Stellvertreter, Brigadier Siegward Schier, sowie der Leiter des Kollegiums der FH für angewandte Militärwissenschaften Dr. Michael König, teilgenommen.
